09.06.2011   Alter: 6 yrs

Der Vorstand der DGS veröffentlicht eine Stellungnahme zur Budgetierung der Substitutionsbehandlung.


In der Vergangenheit hat der Gesetzgeber festgelegt, dass freie Leistungsbereiche einer Deckelung unterliegen. Das Ganze dient einer notwendigen Sparmaßnahme. Zeitgleich wird es den Ländern übergeben, inwiefern diese Deckelung in den einzelnen Bereichen angewandt wird. Die Landesebene muss nun umsetzen, inwiefern die einzelnen extrabudgetären Leistungen von dieser Deckelung betroffen sind. Einigen sich die kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen nicht, so legt ein unabhängiges Schiedsamt die entsprechende Deckelung fest.
Diese beschriebene Regelung steht jedoch nach dem derzeitigen Kenntnisstand bereits wieder zur Prüfung an und wird aller Wahrscheinlichkeit nach bereits im Jahre 2012 wieder rückgängig gemacht.

Nach Kenntnislage der DGS unterliegen nunmehr einer solchen Deckelung die
Substitutionsbehandlungen in Niedersachsen und Nordrhein- Westfalen. An den
gesetzlichen Grundlagen lässt sich nachträglich nichts ändern.

Andererseits muss die Deutsche Gesellschaft für Suchtmedizin folgendes feststellen:
Die Deckelung der Substitutionsbehandlung als extrabudgetäre Maßnahme wird offenbar nur in 2 Bundesländern zur Anwendung gebracht. In allen anderen Bundesländern bleibt sie von einer Deckelung vorerst unbehelligt. Es ist als unethisch anzusehen, dass gerade eine Behandlung, die nach wie vor nicht flächendeckend realisiert werden kann auf Grund der engen gesetzlichen Vorgaben und somit der relativ geringen Bereitschaft von Medizinern, die Behandlung durchzuführen, von drastischen Sparmaßnahmen betroffen ist. Es muss davon ausgegangen werden, dass von den Kostenträgern nicht gewünscht ist, mehr Patienten durch eine Substitutionsbehandlung tatsächlich in der Gesundheit zu stabilisieren, stellt dies doch die bisher erfolgreichste medizinische Behandlung zur Therapie der Opiatabhängigkeit dar. Es wird seitens der DGS auch als bedenklich angesehen, Gesetzesgrundlagen diesbezüglich immer wieder in Landeshoheit zu übergeben, da somit die Ärzteschaft bundesweit keine Möglichkeit hat, sich entsprechend zu solidarisieren und schon frühzeitig gegen solche aus rein medizinischer Sicht stigmatisierenden Maßnahmen zu wehren.
Somit bleibt lediglich zu hoffen, dass in Zukunft Fachgesellschaften in solche Prozesse eingebunden werden.

Mit freundlichen kollegialen Grüßen
G. Jungbluth