dgs-info, Extraausgabe vom 02.08.2017 – Das neue Substitutionsrecht

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in wenigen Wochen wird das neue Substitutionsrecht in Kraft treten. Zu diesem Anlass informieren wir Sie über die wichtigsten Neuerungen und verweisen für Nachfragen auf die angegebenen Quellen.

Das neue Substitutionsrecht – eine Handreichung für die Praxis

25 Jahre nach Legalisierung der Opioid-Substitution hat der Bundesrat eine reformierte Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) beschlossen. Darin werden die Vorgaben des Substitutionsrechts an Erkenntnisse des wissenschaftlichen Fortschritts und an praktische Erfordernisse angepasst. Die Regelungen zu Sachverhalten, die unmittelbar ärztlich-therapeutische Bewertungen betreffen, werden aus dem Rahmen bundesrechtlicher Regelungen der BtMVV in die Richtlinienkompetenz der Bundesärztekammer (BÄK) überführt. Fast alle wesentlichen Änderungsvorschläge der Deutschen Gesellschaft für Suchtmedizin (DGS) haben damit Eingang in das neue Substitutionsrecht gefunden.

www.dgsuchtmedizin.de/fileadmin/documents/dgs-info_extra_20170802/aktuell2_DGS_-_Das_neue_Substitutionsrecht_%E2%80%93_eine_Handreichung_fu%CC%88r_die_Praxis_-_24.07.2017.pdf

Substitutionsrecht 2017: Nicht mehr „mit einem Bein im Gefängnis“

25 Jahre nach Legalisierung der Substitutionsbehandlung für Opioidabhängige in Deutschland ist es endlich soweit: Mit einem grundlegend reformierten Substitutionsrecht wird die substituierende Ärzteschaft aller Voraussicht nach ab September 2017 nicht mehr „mit einem Bein im Gefängnis stehen“. (Kommentar Backmund/Meyer-Thompson in SUCHT, August 2017)

www.dgsuchtmedizin.de/fileadmin/documents/dgs-info_extra_20170802/aktuell5_Substitutionsrecht_2017-_Nicht_mehr_%E2%80%9Emit_einem_Bein_im_Gefa%CC%88ngnis%E2%80%9C_Kommentar_in_SUCHT__August_2017.pdf

 

Die Begründungen für die reformierte BtMVV finden Sie hier:

Dritte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittelverschreibungsverordnung

Bundesrat Drucksache 222/17, 15.03.17, G - In

Verordnung der Bundesregierung

(Änderungsformulierungen mit ausführlicher Begründung im Anhang)

www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2017/0201-0300/222-17.pdf

 

Und hier der komplette Text der neuen BtMVV ohne Begründung:

Bundesrat verabschiedet die Dritte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

Bundesrat Drucksache 222/17 (Beschluss) 12.05.17

Beschluss des Bundesrates

Dritte Verordnung zur Änderung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

Der Bundesrat hat in seiner 957. Sitzung am 12. Mai 2017 beschlossen, der Verordnung gemäß Artikel 80 Absatz 2 des Grundgesetzes zuzustimmen.

Der Bundesrat hat ferner die aus der Anlage ersichtliche Entschließung gefasst.

www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2017/0201-0300/222-17%28B%29.pdf

 

Die Bundesärztekammer hat die Substitutionsrichtlinie ebenfalls aktualisiert:

Richtlinie der Bundesärztekammer zur Durchführung der substitutionsgestützten Behandlung (vom Vorstand der Bundesärztekammer in seiner Sitzung am 27./28. April 2017 verabschiedet).

www.dgsuchtmedizin.de/fileadmin/documents/dgs-info_extra_20170802/aktuell4_RL_Substitution_BV_Vorstand_ueF.pdf

 

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat umgehend die Substitutionsziffern im EBM überarbeitet – allerdings ohne Rücksprache mit den Fachverbänden:

EBM-Substitutionsziffern 2017

EBM-Substitutionsziffern: B E S C H L U S S des Bewertungsausschusses nach § 87 Abs. 1 Satz 1 SGB V in seiner 397. Sitzung am 21. Juni 2017 zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. Oktober 2017

www.dgsuchtmedizin.de/fileadmin/documents/dgs-info_extra_20170802/aktuell3_Bewertungsausschuss--2017-06-21_Substi-ziffern.pdf

 

Schließlich noch die aktuellen GBA – Methoden Vertragsärztlicher Versorgung (MVV):

GBA: Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung, Stand: 8. September 2016

des Gemeinsamen Bundesausschusses zu Untersuchungs- und Behandlungsmethoden der vertragsärztlichen Versorgung (Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung)

in der Fassung vom 17. Januar 2006, veröffentlicht im Bundesanzeiger 2006, Nr. 48 (S. 1 523), in Kraft getreten am 1. April 2006; zuletzt geändert am 16. Juni 2016, veröffentlicht im Bundesanzeiger (BAnzAT, 07.09.2016, B3), in Kraft getreten am 8. September 2016

Kapitel Substitutionsgestützte Behandlung Opiatabhängiger S. 9-15

www.g-ba.de/downloads/62-492-1259/MVV-RL_2016-06-16_iK-2016-09-08.pdf

 

Auf dem diesjährigen Kongress der DGS haben Sie Gelegenheit, in einer Arbeitsgruppe Ihre Fragen zum neuen Substitutionsrecht an Vertreter des Bundesgesundheitsministeriums, der Bundesärztekammer und der DGS zu stellen.

 

Mit freundlichen und kollegialen Grüßen,
Hans-Günter Meyer-Thompson für den Vorstand der DGS