dgs-info extra vom 27.5.2011: Aufruf zu Spenden für die Wiederaufnahme eines Verfahrens gegen einen substituierenden Arztkollegen

Liebe Leserinnen und Leser!

In den zurückliegenden Jahren wurden in Deutschland mehrere Substitutionsärzte zu Haft- und Geldstrafen verurteilt, häufig auch zur Aberkennung der Substitutionsgenehmigung oder gar der Approbation, weil Gerichte den Ausführungen nicht sachverständiger Gutachter gefolgt waren.

Dies ist das Fazit von Dr.Rainer Ullmann, ehemaliger Vorsitzender der DSG, niedergelassener Allgemeinmediziner und Vorsitzender der Hamburger KV-Qualitätskommission für Substitutionsbehandlungen. Rainer Ullmann hat mehrere Prozesse begleitet und angeklagte Kollegen wie Verteidigung beraten.

Letztes Beispiel war der Mammutprozess in Lüneburg gegen einen in Uelzen tätigen Substitutionsarzt, über den Ullmann einen ausführlichen Bericht geschrieben hat:

Die Verfolgung und Verurteilung des Arztes Malte F aus Uelzen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Rahmen der Substitutionsbehandlung, dargestellt vom Landgericht Lüneburg unter tätiger Mithilfe des beim MDK angestellten Kardiologen Dr. Schwartau

Anhang: Abschlussbericht_F_Uelzen-Lüneburg_2011.pdf

In mehreren Fällen trat als Gutachter Dr.Michael Schwartau auf, der über keine eigenen Erfahrungen als Substitutionsarzt verfügt, wie sich aus seinen Stellungnahmen ablesen ließ:

Anhang: Schwartau_Gutachter_Zitate.pdf

In einem weiteren Fall, der vor dem Landgericht Bayreuth verhandelt wurde, ergeben sich nun nach Ansicht erfahrener Anwälte ausreichend Ansatzpunkte für ein Wiederaufnahmeverfahren.

Anhang: Wiederaufnahme_Text_Spende.pdf

Der Spendenaufruf hat bis jetzt knapp 1.000 Euro erbracht, für die ersten juristischen Schritte werden weitere 1.000 Euro benötigt.

dgs-info unterstützt diesen Aufruf und bittet deshalb um eine Spende auf das Konto

akzept e.V.
Konto Nr. 3222 501
BLZ 100205 00
Bank für Sozialwirtschaft

Stichwort: Wiederaufnahmeverfahren

Teilen Sie bitte Frau Christine Haberkorn Ihren Namen und Ihre Adresse mit (am einfachsten per e-mail an akzeptbuero@yahoo.de), damit sie Ihnen eine Spendenquittung schicken kann.

Rainer Ullmann schreibt: „Mit Ihren Spenden sollen die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 2000.- Euro für die Wiederaufnahme des Verfahrens beglichen werden. Ich würde mich sehr freuen, wenn es mit Ihrer Hilfe gelingt, dieses Fehlurteil zu korrigieren.“

 

Mit freundlichen und kollegialen Grüßen
dgs-info, Redaktion

 

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